Who is watching Facebook?

Wir stehen vor einem digital-politischen Kraftakt: Neue Gesetze sollen für mehr Transparenz und Sorgfaltspflichten in der Welt der Onlinegiganten sorgen und große Plattformen wie Facebook, YouTube und Co. künftig mehr in die Verantwortung nehmen. Rechtswidrige Inhalte und Hass im Netz sollen schnell erkannt und gesperrt werden.
Doch wer soll die neuen Regularien durchsetzen? Wer soll die Einhaltung der Regeln überwachen? Und wer reguliert die Überwacher?

Wie berechtigt sind die Ängste vor dem freiem Ermesssen der Konzerne einer- und Überregulierung andererseits? Wo hört digitale Verantwortung auf und fängt die Einschränkung der Meinungsfreiheit an?

Prof. Dr. Catalina Botero ist Co-Vorsitzende des Facebook Oversight Boards, Anwältin und Expertin für Verfassungsrecht und Internationale Menschenrechte.

Erik Tuchtfeld ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (MPIL) in Heidelberg, Vorstandsmitglied bei D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt und schreibt unter anderem für den Völkerrechtsblog und den Verfassungsblog.