Wege aus der Eurokrise

Wir wollen darüber diskutieren, welches der beste Weg aus der Krise ist:

? Was hei?t “europäische Solidarität” angesichts der ?berschuldungskrise europäischer Staaten? Wie und unter welchen Bedingungen sollte überschuldeten Mitgliedsstaaten geholfen werden? Wie kann auch Ländern au?erhalb der Eurozone geholfen werden, wie etwa Ungarn und Lettland?

? Welche Auswirkungen hätten Rettungspakete für Griechenland oder andere Staaten der Eurozone auf die stabilitätsorientierte Politik der Europäischen Zentralbank?

? Kann eine Währungsunion ohne gemeinsame Fiskal- und Wirtschaftspolitik überhaupt funktionieren?

? Was kommt nach den Maastrichtkriterien, die eine Nettoneuverschuldung von unter drei Prozent des BIP als Kriterium für die Aufnahme in die Eurozone vorsehen? Und wie kann der Stabilitäts- und Wachstumspakt gegenüber ?Sündern? besser durchgesetzt werden? Hat das Peer Review Verfahren noch Bestand, wenn die Geber selbst überschuldet sind?

? Brauchen wir einen Europäischen Währungsfonds und damit neue europäische Instrumente zur Bekämpfung der Finanzkrise? Welche institutionellen Instrumente bzw. Kompetenzen wären das für die EU-Ebene? Oder sollten die Länder der Eurozone besser auf den Internationale Währungsfonds (IWF) mit seinen rigiden Auflagen zurückgreifen?

? Kann eine europäische Währungsunion ohne europäische Währungs- und Fiskalpolitik überhaupt funktionieren oder brauchen wir stärkere finanz- und wirtschaftspolitische Koordinierungsmechanismen wie eine europäische Finanzaufsicht?

Mit:

Fritz Kuhn MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
Bert Van Roosebeke, Centrum für Europäische Politik, Freiburg
Fabian Zuleeg, European Policy Centre, Brüssel

In Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg